MOVE SEE-SC

Das Ziel des Projekts Move SEE-SC stand vor dem Hintergrund mehrerer ineinander greifender Entwicklungen. Zum einen verfügt die EU durch Art 8 EUV in der durch den Lissaboner Vertrag novellierten Fassung nunmehr über eine neue Kompetenzgrundlage, die Beziehungen zu den Nachbarländern jenseits des Beitrittsprozesses neu zu gestalten. Für die bislang praktizierten Politiken (Europäische Nachbarschaftspolitik bzw Östliche Partnerschaft) bietet sich hierdurch die Chance, Erfahrungen aus dem Instrumentarium der Heranführungsstrategie für SOE (insbesondere die Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen, SAA) kritisch zu bewerten. Zum anderen haben sich Moldova und die Länder des Südkaukasus selbst – allerdings in unterschiedlichem Maße – für eine Politik der Annäherung an die EU bis hin zur förmlichen Assoziierung entschlossen. So hat Georgien sogar ein Ministerium für europäische Integration eingerichtet. Die mit diesen Ländern abgeschlossenen Partnerschafts- und Kooperationsabkommen stammen aus den neunziger Jahren und werden allgemein als überholungsbedürftig angesehen. Vor diesem Hintergrund Im Rahmen verschiedener Workshops und Konferenzen wurden in den Jahren 2012 bis 2015 diese Fragen erörtert und flossen schließlich in ein von Prof. Thomas Krüssmann herausgegebenes Buch ein: Thomas Krüssman (Hg.), Moving beyond the Kosovo Precedent, (Wien: LIT Publishers, 2015).